1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Beratungs-, Unterstützungs- und sonstigen Dienstleistungen von Michael Glanz, Unternehmensberatung Glanz (nachfolgend „Auftragnehmer“), gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtlichen Sondervermögen (nachfolgend „Auftraggeber“).
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn der Auftragnehmer ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen im jeweiligen Auftrag haben Vorrang.
2. Angebot und Vertragsschluss
Darstellungen von Leistungen auf dieser Website sind unverbindlich und stellen kein Vertragsangebot dar. Die Kontaktaufnahme per E-Mail dient ausschließlich der Anbahnung eines möglichen Auftrags.
Ein Vertrag kommt durch Annahme eines individuellen Angebots, durch eine beiderseitige Vereinbarung in Textform oder durch den einvernehmlichen Beginn der Leistung auf Grundlage einer zuvor abgestimmten Beauftragung zustande.
3. Gegenstand und Umfang der Leistungen
Art, Inhalt, Umfang, Termine und Vergütung der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer erbringt Beratungs- und Unterstützungsleistungen als Dienstleistungen. Ein bestimmter wirtschaftlicher, technischer oder sonstiger Erfolg wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
4. Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die für die Leistung erforderlichen Informationen, Unterlagen, Zugänge und Entscheidungen rechtzeitig und vollständig bereit. Verzögerungen oder Mehraufwand, die auf verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung beruhen, können zu einer angemessenen Anpassung von Terminen und Vergütung führen.
5. Termine und Leistungshindernisse
Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Erkennt eine Partei ein Leistungshindernis, informiert sie die andere Partei unverzüglich. Gesetzliche Rechte bei höherer Gewalt und sonstigen nicht zu vertretenden Umständen bleiben unberührt.
6. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich vereinbarte Beträge zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Reise- und Nebenkosten werden nur berechnet, soweit dies vereinbart wurde.
7. Vertraulichkeit
Beide Parteien behandeln ihnen im Zusammenhang mit dem Auftrag bekannt werdende, als vertraulich bezeichnete oder erkennbar vertrauliche Informationen geheim. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.
8. Arbeitsergebnisse und Nutzungsrechte
Der Umfang der Nutzungsrechte an im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen richtet sich nach der individuellen Vereinbarung. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, erhält der Auftraggeber nach vollständiger Zahlung das einfache, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die speziell für ihn erstellten Arbeitsergebnisse für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
Vorhandene Methoden, Modelle, Vorlagen, Erfahrungen und allgemein verwendbares Know-how des Auftragnehmers bleiben hiervon unberührt.
9. Verantwortung des Auftraggebers
Unternehmerische Entscheidungen und deren Umsetzung liegen in der Verantwortung des Auftraggebers. Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, umfassen die Leistungen keine Rechts-, Steuer- oder Anlageberatung.
10. Haftung
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
11. Laufzeit und Beendigung
Laufzeit und ordentliche Kündigung richten sich nach der jeweiligen Vereinbarung. Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz des Auftragnehmers Gerichtsstand. Der Auftragnehmer bleibt berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Auftraggebers zu klagen.
13. Schlussbestimmungen
Änderungen und Ergänzungen des Vertrags sollen in Textform dokumentiert werden. Individuelle Vereinbarungen bleiben hiervon unberührt.
Sollte eine Bestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, gelten an ihrer Stelle die gesetzlichen Regelungen. Die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen bleibt unberührt.